Stärkung der Wohnbaustrategie des Kantons Basel-Stadt

Wo soll neuer Wohnraum in Basel entstehen? Hierzu soll der Regierungsrat alle vier Jahre dem Grossen Rat eine Strategie vorlegen. ©Harald Friedl

Im Rahmen der Wohnbaustrategie der Grünen Basel-Stadt, das wir am 20. November 2017 in Form des Positionspapier Basel 2035: grösser, grüner & gerechter vorgestellt haben, habe ich diese Motion im Grossen Rat eingereicht. Mit der Motion möchte ich erreichen, dass der Regierungsrat dem Grossen Rat alle vier Jahre eine Wohnförderstrategie vorlegt, worin er die Ziele und Massnahmen festlegt.

Weiterlesen →

13. Dezember 2017 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Basel 2035: grösser, grüner & gerechter

Blick aufs Klybeck-Areal von BASF und Novartis. Foto: Harald Friedl

 

Die Grünen beschäftigten sich schon mehrfach mit der Stadtentwicklung. Zuletzt beleuchteten wir mit der 2014 publizierten Konzeptstudie „Den Rhein hätten wir schon – machen wir den Prozess“[1], am Beispiel der Hafenentwicklung den notwendigen Prozess der zur Entstehung vorbildlicher Stadtquartiere. Nun haben sich die Grünen in diesem Jahr mit der Basler Wohnbaupolitik beschäftigt und eine Potenzialstudie erstellt mit dem Titel „Basel 2035: grösser, grüner & gerechter“. Der Anstoss für das vorliegende Positionspapier wurde an einer Vorstandssitzung im Mai dieses Jahres erstmals diskutiert. Der von einer Arbeitsgruppe ausgearbeitete Entwurf wurde an unserer letzten Mitgliederversammlung im Oktober diskutiert und beschlossen.

Weiterlesen →

20. November 2017 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Achtung: gefälschte Mail im Umlauf

In meinem Namen versenden ein oder mehrere Betrüger Mails die so aussehen wie oben. Dies ist eine gefälschte Mailadresse die nicht von mir ist. Falls ihr solche Mitteilungen erhalten solltet, dann sind das Fakes. Bitte nicht beantworten. Es tut mir leid, dass ich die Quelle von solch bösartigen Angriffen bin.

12. Oktober 2017 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Risse in der Berichterstattung

Die Schweiz am Wochenende fabuliert zu Elisabeth Ackermann über den angeblichen „Verlust der Unterstützung in Ihrer Partei“ und von „der Bildung einer Gruppe von Ratgebern“. Eine Replik.

Weiterlesen →

08. Oktober 2017 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Zusammenarbeit mit Uber im „NordwestMobil“ überdenken

Uber Protest in Basel. Quelle www.uber-stoppen.ch (Ausschnitt geändert).

Basel-Stadt arbeitet im Projekt „NordwestMobil“ als Kooperationspartner u.a. mit Uber zusammen, dies obwohl einige Angebote von Uber in diversen Ländern und Schweizer Kantonen als teilweise illegal betrachtet werden.  In meiner Interpellation stelle ich dem Regierungsrat daher Fragen zu Uber und deren Rechtmässigkeit, sowie zur Zusammenarbeit mit dem Fahrdienst im Projekt „NordwestMobil“.  Weiterlesen →

12. September 2017 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Ja für eine komfortable und schnelle Veloverbindung

Hier (rot) könnte der Veloring einst entlang führen

Der Veloverkehr geniesst in Basel ein hohes Ansehen und hat in den letzten fünf Jahren um rund 18 Prozent zugenommen. Die Stadt liegt denn auch bei nationalen Velo-Rankings regelmässig weit vorne. Auf diesen Lorbeeren dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Weiterlesen →

31. März 2017 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Nein zum USR3-Bschiss

Die Schweiz hat bereits heute mitunter die tiefsten Unternehmens-steuern weltweit. Dies und die privilegierte Besteuerung von Holding-, Domizil- und gemischten Gesellschaften hat dazu geführt, dass viele dieser mobilen Unternehmen in der Vergangenheit ihren Sitz in die Schweiz verlegten, was der Schweiz enorm viel Steuersubstrat einbrachte und den Ursprungsländern dieser Firmen entgeht. Diese Praxis wird nicht nur von der EU und der OECD kritisiert, auch die Grünen haben sich seit jeher gegen diese Privilegierung ausgesprochen, weshalb wir eine Steuerreform befürworten. Was dabei aber in den eidgenössischen Parlamenten herausgekommen ist, ist ein Steuersenkungsprojekt für Unternehmen ohne Kompensation der Verluste für Bund, Kantone und Gemeinden. Die meisten der geschaffenen Konstrukte sind nicht transparent und können sich wie bei der USR2 als Fass ohne Boden entpuppen. Diese Suppe hat dann wieder die Bevölkerung auszulöffeln. Da muss nachgebessert werden.

11. Januar 2017 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | 1 Kommentar

Voraussetzungen für «Cargo sous terrain (CST)» im Kanton Basel-Stadt schaffen

© Wikipedia Commons

Am 24. November 2016 hat der Bundesrat seine Bereitschaft erklärt das Projekt «Cargo sous terrain (CST)» unter bestimmten Bedingungen mit einem Spezialgesetz zu fördern. CST will bis ins Jahr 2030 das Rückgrat des Logistikverkehrs auf ein spezialisiertes und vollautomatisches Bahnsystem verlagern. Ein Spezialgesetz des Bundes soll für dieses kantonsübergreifend zu realisierende Projekt vereinfachte und einheitliche Rechtsgrundlagen schaffen.

Weiterlesen →

08. Dezember 2016 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Ja zu geordneten Atomausstieg

© Nathalie Martin

© Nathalie Martin

Kein anderes Land lässt seine AKW länger laufen: Beznau I, der älteste Reaktor der Welt ist bereits im 47. Betriebsjahr, obwohl er nur für eine Dauer von 40 Jahren ausgelegt ist. Kein Wunder hat die Betreiberin AXPO mit Sicherheitsmängeln zu kämpfen, weshalb der Reaktor seit über einem Jahr stillsteht. Auch Mühleberg und Beznau II sind schon über 40 Jahre in Betrieb und gehören damit ebenfalls zu den ältesten AKW der Welt. Diese Reaktoren ohne festgelegt Laufzeiten weiterlaufen zu lassen gemahnen an gefährliche Feld-Experimente. Am 27. November haben wir nun mit der Atomausstiegsinitiative der Grünen die Gelegenheit dem Risiko ein Ende zu setzen und die Schweiz sicherer zu machen. Weiterlesen →

02. November 2016 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Erfolgreiche Wahlen 2016

© Sandro Fiorilli

© Sandro Fiorilli

Elisabeth Ackermann schafft Wahl in den Regierungsrat im ersten Wahlgang und das Bündnis baut den Anteil im Grossen Rat aus. Persönlich freue ich mich sehr  über meine Wiederwahl in den Grossen Rat. Ganz herzlichen Dank an alle die mich und die Grünen unterstützt haben.

Weiterlesen →

26. Oktober 2016 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

← Ältere Artikel