Ja für eine komfortable und schnelle Veloverbindung

Hier (rot) könnte der Veloring einst entlang führen

Der Veloverkehr geniesst in Basel ein hohes Ansehen und hat in den letzten fünf Jahren um rund 18 Prozent zugenommen. Die Stadt liegt denn auch bei nationalen Velo-Rankings regelmässig weit vorne. Auf diesen Lorbeeren dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Weiterlesen →

31. März 2017 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Nein zum USR3-Bschiss

Die Schweiz hat bereits heute mitunter die tiefsten Unternehmens-steuern weltweit. Dies und die privilegierte Besteuerung von Holding-, Domizil- und gemischten Gesellschaften hat dazu geführt, dass viele dieser mobilen Unternehmen in der Vergangenheit ihren Sitz in die Schweiz verlegten, was der Schweiz enorm viel Steuersubstrat einbrachte und den Ursprungsländern dieser Firmen entgeht. Diese Praxis wird nicht nur von der EU und der OECD kritisiert, auch die Grünen haben sich seit jeher gegen diese Privilegierung ausgesprochen, weshalb wir eine Steuerreform befürworten. Was dabei aber in den eidgenössischen Parlamenten herausgekommen ist, ist ein Steuersenkungsprojekt für Unternehmen ohne Kompensation der Verluste für Bund, Kantone und Gemeinden. Die meisten der geschaffenen Konstrukte sind nicht transparent und können sich wie bei der USR2 als Fass ohne Boden entpuppen. Diese Suppe hat dann wieder die Bevölkerung auszulöffeln. Da muss nachgebessert werden.

11. Januar 2017 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | 1 Kommentar

Voraussetzungen für «Cargo sous terrain (CST)» im Kanton Basel-Stadt schaffen

© Wikipedia Commons

Am 24. November 2016 hat der Bundesrat seine Bereitschaft erklärt das Projekt «Cargo sous terrain (CST)» unter bestimmten Bedingungen mit einem Spezialgesetz zu fördern. CST will bis ins Jahr 2030 das Rückgrat des Logistikverkehrs auf ein spezialisiertes und vollautomatisches Bahnsystem verlagern. Ein Spezialgesetz des Bundes soll für dieses kantonsübergreifend zu realisierende Projekt vereinfachte und einheitliche Rechtsgrundlagen schaffen.

Weiterlesen →

08. Dezember 2016 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Ja zu geordneten Atomausstieg

© Nathalie Martin

© Nathalie Martin

Kein anderes Land lässt seine AKW länger laufen: Beznau I, der älteste Reaktor der Welt ist bereits im 47. Betriebsjahr, obwohl er nur für eine Dauer von 40 Jahren ausgelegt ist. Kein Wunder hat die Betreiberin AXPO mit Sicherheitsmängeln zu kämpfen, weshalb der Reaktor seit über einem Jahr stillsteht. Auch Mühleberg und Beznau II sind schon über 40 Jahre in Betrieb und gehören damit ebenfalls zu den ältesten AKW der Welt. Diese Reaktoren ohne festgelegt Laufzeiten weiterlaufen zu lassen gemahnen an gefährliche Feld-Experimente. Am 27. November haben wir nun mit der Atomausstiegsinitiative der Grünen die Gelegenheit dem Risiko ein Ende zu setzen und die Schweiz sicherer zu machen. Weiterlesen →

02. November 2016 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Erfolgreiche Wahlen 2016

© Sandro Fiorilli

© Sandro Fiorilli

Elisabeth Ackermann schafft Wahl in den Regierungsrat im ersten Wahlgang und das Bündnis baut den Anteil im Grossen Rat aus. Persönlich freue ich mich sehr  über meine Wiederwahl in den Grossen Rat. Ganz herzlichen Dank an alle die mich und die Grünen unterstützt haben.

Weiterlesen →

26. Oktober 2016 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

E-Voting-System für den Kanton Basel-Stadt

Quelle: Internet

Quelle: Internet

Basel-Stadt möchte die elektronische Stimmabgabe in den nächsten Jahren auf alle Stimmberechtigten im Kanton ausbauen und somit als dritten Möglichkeit der Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen etablieren. Der Kanton hat daher im Juli eine Ausschreibung lanciert. Die Situation zum E-Voting ist in der Schweiz allerdings nicht vollständig geklärt und wird teilweise kritisch hinterfragt. In meiner Interpellation stelle ich dem Regierungsrat daher generelle Fragen zum  E-Voting und zur anstehenden Auftragsvergabe.  Weiterlesen →

26. September 2016 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Rollende Alternative

Foto Joe Mabel

Foto Joe Mabel

Leserbrief zum Artikel der bzBasel vom 16.09: Hier rollt ihre Stromrechnung

Weiterlesen →

19. September 2016 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Ökologische Wärmedämmung bei kantonalen Bauten

© Fraunhofer ICT

Seegras-Kugeln mit hervorragender Wärmedämmung. © Fraunhofer ICT

Zur Dämmung von Gebäuden werden meist Glas- oder Steinwollen (Mineralwollen) eingesetzt. Diese sind in mehrfacher Hinsicht Problematisch: Die Herstellung von Mineralwollen ist energieaufwändig, der Faserstaub der Mineralwolle wird teilweise als „möglicherweise krebserregend“ eingestuft, der Kontakt kann zu Hautreizungen führen und der Gesteinsabbau führt in den Abbaugebieten zu massiven Eingriffen in Natur und Landschaft. Mit meiner Schriftlichen Anfrage möchte ich vom Regierungsrat wissen, welche Dämm-Materialien der Kanton bei Restaurierungen und Neubauten verwendet. Weiterlesen →

02. September 2016 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Kriterienkataloge für die öffentliche Beschaffung

beschaffung_grafikDie öffentliche Beschaffung ist in der Schweiz ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Indem die öffentliche Hand umweltverträgliche und ressourcenschonende Produkte nachfragt, kann sie zur Ökologisierung der Märkte beitragen und den Übergang zu einer innovativen Grünen Wirtschaft fördern. Daher will ich mit meiner schriftlichen Anfrage vom Regierungsrat wissen, ob und wie die öffentlichen Amtsstellen für die nachhaltige und ökologische Beschaffung sensibilisiert werden.  Weiterlesen →

24. August 2016 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

Wahlen 2016 in Basel-Stadt

Buendnis_Gruene_BastA!_Zeitung_20160804.indd

©Nils Fisch

Am 23. Oktober 2016 finden in Basel die Gesamterneuerungswahlen statt. Ich werde wiederum im Kleinbasel auf der Liste 8 (Bündnis Grüne BastA! jgb) antreten, um meinen Sitz im Grossen Rat zu verteidigen. Mehr zu den Wahlen erfährt ihr auf meiner Website ab Anfang August. Bis dahin wünsche ich allen einen sommerlichen Sommer und eine schöne Ferienzeit.

08. Juli 2016 von Harald Friedl
Kategorien: Uncategorized | Schreibe einen Kommentar

← Ältere Artikel