Fehlende Visualisierungen beim Ozeanium

Am 19. Mai stimmen wird über den Grossratsbeschluss vom 17. Oktober 2018 betreffend Ratschlag Ozeanium und die entsprechenden baurechtlichen Anpassungen ab. Dabei ist es wichtig, sich als Stimmbürgerin und Stimmbürger bei der Grösse dieses Gebäudes ein umfassendes Bild vom geplanten Ozeanium machen zu können.

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10. April 2019 von Harald Friedl
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Standesinitiative betreffend Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer

Kerosin ist seit der Unterzeichnung des Chicagoer Abkommens von 1944 im internationalen Flugverkehr steuerbefreit, obwohl Flugzeuge bis zu dreissigmal mehr CO2 ausstossen. Zudem sind Flüge ins Ausland von der Mehrwertsteuer befreit. Dies führt unter anderem dazu, dass Flüge sehr oft viel billiger sind als vergleichbare Reisen mit dem Zug.

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28. Februar 2019 von Harald Friedl
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Wegfall der direkten TGV-Linie Basel – Marseille

Der TGV auf dem Weg nach Marseille. Quelle: WikiCommons

Seit 2013 konnte man von Basel aus mit dem TGV direkt ohne Umsteigen mit dem Zug nach Marseille fahren. Dieser Umstand war relativ überraschend gekommen, wie auch die Tageswoche vermerkte (https://tageswoche.ch/politik/klammheimlich-eingefuehrt-neue-tgv-linie-basel-marseille/). Genauso überraschend wurde diese beliebte Verbindung seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2018 wieder gestrichen. Damit weggefallen sind auch die direkten Verbindungen nach Lyon, Avignon und Aix-en- Provence.

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08. Februar 2019 von Harald Friedl
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SV17: Ein ausgewogener Kompromiss

Die OECD und EU untersagten 2015 die privilegierte Besteuerung von Statusgesellschaften. Seither erhöhten sie laufend den Druck auf die Schweiz, ihre Steuergesetzgebung entsprechend anzupassen. Ab 2019 droht der Schweiz die Aufnahme in die schwarze Liste, die unvorhersehbare Auswirkungen auf die Schweizer Wirtschaft haben könnte. Die Grünen waren seit jeher gegen die Privilegierung der Statusgesellschaften und begrüssen den Druck von Seiten der OECD und EU.

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09. Januar 2019 von Harald Friedl
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Ökologische Ausgleichsmassnahmen in Basel

Foto Harald Friedl

Das Areal des geplanten trimodalen Umschlagterminals «Gateway Basel Nord» figuriert im Bundesinventar der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung (TWW) und ist damit wohl eines der wichtigsten, wenn nicht gar das wichtigste Naturgebiet des Stadtkantons. Für die trimodalen Verladeanlagen (Schiff, Bahn, Camion) und den Vierspurausbau der Deutschen Bahn sowie weitere Vorhaben müsste ein grosser Teil der Naturwerte am geplanten Standort weichen. Weiterlesen →

19. September 2018 von Harald Friedl
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Fragwürdige Bewilligungspraxis bei Demonstrationen

Bunter Demonstrationszug beim March against Syngenta und Monsanto 2017. Foto: Pascal Staedeli (http://past.photography)

Der «March against Monsanto und Syngenta» wird am 19. Mai 2018 bereits zum vierten Mal in Basel stattfinden. Die jeweils weit über tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer aller Altersgruppen haben stets kreativ und friedlich auf die problematische Rolle der beiden Saatgut- und Pestizidproduzenten Monsanto und Syngenta hingewiesen. Weil die Polizeileitung in diesem Jahr keine Bewilligung für den Demozug durch die Innenstadt erteilte, habe ich eine Interpellation eingereicht.

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14. Mai 2018 von Harald Friedl
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„Chemieschlamm“ im Klybeckquartier

Blick von oben auf das belastete Gebiet, wo drei Chemiemülldeponien unter der Strasse liegen. (c) Harald Friedl

Am 9. März 2018 berichtete barfi.ch über drei Chemiemüll-deponien im Kleinbasler Klybeck-Quartier (link). Aus einem, auf der Website der «Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz (AefU)» veröffentlichten Plan der Ciba-Geigy und des «Ingenieur- und Geologieberatungsbüros CSD» (link), geht hervor, dass sich diese drei Chemiemülldeponien unter Strassen auf der Allmend und teilweise mitten im Wohngebiet befinden: Weiterlesen →

19. März 2018 von Harald Friedl
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Unabhängigkeit soll gewahrt werden

 

Mit dem irreführenden Untertitel „keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern“ wollen uns die Grünliberalen weismachen, dass alt-RegierungsrätInnen exorbitante Abgangsentschädigungen bezahlt werden – und gefährden damit die unabhängige Regierungstätigkeit.

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02. Februar 2018 von Harald Friedl
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Stärkung der Wohnbaustrategie des Kantons Basel-Stadt

Wo soll neuer Wohnraum in Basel entstehen? Hierzu soll der Regierungsrat alle vier Jahre dem Grossen Rat eine Strategie vorlegen. ©Harald Friedl

Im Rahmen der Wohnbaustrategie der Grünen Basel-Stadt, das wir am 20. November 2017 in Form des Positionspapier Basel 2035: grösser, grüner & gerechter vorgestellt haben, habe ich diese Motion im Grossen Rat eingereicht. Mit der Motion möchte ich erreichen, dass der Regierungsrat dem Grossen Rat alle vier Jahre eine Wohnförderstrategie vorlegt, worin er die Ziele und Massnahmen festlegt.

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13. Dezember 2017 von Harald Friedl
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Basel 2035: grösser, grüner & gerechter

Blick aufs Klybeck-Areal von BASF und Novartis. Foto: Harald Friedl

 

Die Grünen beschäftigten sich schon mehrfach mit der Stadtentwicklung. Zuletzt beleuchteten wir mit der 2014 publizierten Konzeptstudie „Den Rhein hätten wir schon – machen wir den Prozess“[1], am Beispiel der Hafenentwicklung den notwendigen Prozess der zur Entstehung vorbildlicher Stadtquartiere. Nun haben sich die Grünen in diesem Jahr mit der Basler Wohnbaupolitik beschäftigt und eine Potenzialstudie erstellt mit dem Titel „Basel 2035: grösser, grüner & gerechter“. Der Anstoss für das vorliegende Positionspapier wurde an einer Vorstandssitzung im Mai dieses Jahres erstmals diskutiert. Der von einer Arbeitsgruppe ausgearbeitete Entwurf wurde an unserer letzten Mitgliederversammlung im Oktober diskutiert und beschlossen.

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20. November 2017 von Harald Friedl
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