Zukunft jetzt!
Mit dem logan „Zukunft jetzt!“ startet das Bündnis Grüne BastA! jgb in die Kampagne für die Grossratswahlen.
Mit dem Slogan „Zukunft jetzt!“ startet das Bündnis Grüne BastA! jgb in die Kampagne für die Grossratswahlen.
Wir wollen:
- Global denken, lokal handeln
- Offenheit leben – Entschlossenheit zeigen
- Recht auf Wohnen – Recht auf Luft
- Ego ist kein Modell für morgen
Basel baut Zukunft
Heute wurde den Medien die Volksinitiative „Basel baut Zukunft“ vorgestellt, die ich im Initiativkomitee unterstütze. Im Folgenden mein Redetext, worin ich ausführe, weshalb ich und die Grüne Partei die Initiative unterstützen. Website / Initiativbogen
Weiterlesen →Fehlende Visualisierungen beim Ozeanium
Am 19. Mai stimmen wird über den Grossratsbeschluss vom 17. Oktober 2018 betreffend Ratschlag Ozeanium und die entsprechenden baurechtlichen Anpassungen ab. Dabei ist es wichtig, sich als Stimmbürgerin und Stimmbürger bei der Grösse dieses Gebäudes ein umfassendes Bild vom geplanten Ozeanium machen zu können.
Weiterlesen →Standesinitiative betreffend Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer
Kerosin ist seit der Unterzeichnung des Chicagoer Abkommens von 1944 im internationalen Flugverkehr steuerbefreit, obwohl Flugzeuge bis zu dreissigmal mehr CO2 ausstossen. Zudem sind Flüge ins Ausland von der Mehrwertsteuer befreit. Dies führt unter anderem dazu, dass Flüge sehr oft viel billiger sind als vergleichbare Reisen mit dem Zug.
Weiterlesen →Wegfall der direkten TGV-Linie Basel – Marseille
Seit 2013 konnte man von Basel aus mit dem TGV direkt ohne Umsteigen mit dem Zug nach Marseille fahren. Dieser Umstand war relativ überraschend gekommen, wie auch die Tageswoche vermerkte (https://tageswoche.ch/politik/klammheimlich-eingefuehrt-neue-tgv-linie-basel-marseille/). Genauso überraschend wurde diese beliebte Verbindung seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2018 wieder gestrichen. Damit weggefallen sind auch die direkten Verbindungen nach Lyon, Avignon und Aix-en- Provence.
Weiterlesen →SV17: Ein ausgewogener Kompromiss
Die OECD und EU untersagten 2015 die privilegierte Besteuerung von Statusgesellschaften. Seither erhöhten sie laufend den Druck auf die Schweiz, ihre Steuergesetzgebung entsprechend anzupassen. Ab 2019 droht der Schweiz die Aufnahme in die schwarze Liste, die unvorhersehbare Auswirkungen auf die Schweizer Wirtschaft haben könnte. Die Grünen waren seit jeher gegen die Privilegierung der Statusgesellschaften und begrüssen den Druck von Seiten der OECD und EU.
Weiterlesen →Ökologische Ausgleichsmassnahmen in Basel
Foto Harald Friedl
Das Areal des geplanten trimodalen Umschlagterminals «Gateway Basel Nord» figuriert im Bundesinventar der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung (TWW) und ist damit wohl eines der wichtigsten, wenn nicht gar das wichtigste Naturgebiet des Stadtkantons. Für die trimodalen Verladeanlagen (Schiff, Bahn, Camion) und den Vierspurausbau der Deutschen Bahn sowie weitere Vorhaben müsste ein grosser Teil der Naturwerte am geplanten Standort weichen. Weiterlesen →
Fragwürdige Bewilligungspraxis bei Demonstrationen
Bunter Demonstrationszug beim March against Syngenta und Monsanto 2017. Foto: Pascal Staedeli (http://past.photography)
Der «March against Monsanto und Syngenta» wird am 19. Mai 2018 bereits zum vierten Mal in Basel stattfinden. Die jeweils weit über tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer aller Altersgruppen haben stets kreativ und friedlich auf die problematische Rolle der beiden Saatgut- und Pestizidproduzenten Monsanto und Syngenta hingewiesen. Weil die Polizeileitung in diesem Jahr keine Bewilligung für den Demozug durch die Innenstadt erteilte, habe ich eine Interpellation eingereicht.
„Chemieschlamm“ im Klybeckquartier
Blick von oben auf das belastete Gebiet, wo drei Chemiemülldeponien unter der Strasse liegen. (c) Harald Friedl
Am 9. März 2018 berichtete barfi.ch über drei Chemiemüll-deponien im Kleinbasler Klybeck-Quartier (link). Aus einem, auf der Website der «Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz (AefU)» veröffentlichten Plan der Ciba-Geigy und des «Ingenieur- und Geologieberatungsbüros CSD» (link), geht hervor, dass sich diese drei Chemiemülldeponien unter Strassen auf der Allmend und teilweise mitten im Wohngebiet befinden: Weiterlesen →
Unabhängigkeit soll gewahrt werden
Mit dem irreführenden Untertitel „keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern“ wollen uns die Grünliberalen weismachen, dass alt-RegierungsrätInnen exorbitante Abgangsentschädigungen bezahlt werden – und gefährden damit die unabhängige Regierungstätigkeit.