Archiv der Kategorie Uncategorized

Basel baut Zukunft

Heute wurde den Medien die Volksinitiative „Basel baut Zukunft“ vorgestellt, die ich im Initiativkomitee unterstütze. Im Folgenden mein Redetext, worin ich ausführe, weshalb ich und die Grüne Partei die Initiative unterstützen. Website / Initiativbogen

19. September 2019 von Harald Friedl
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Fehlende Visualisierungen beim Ozeanium

Am 19. Mai stimmen wird über den Grossratsbeschluss vom 17. Oktober 2018 betreffend Ratschlag Ozeanium und die entsprechenden baurechtlichen Anpassungen ab. Dabei ist es wichtig, sich als Stimmbürgerin und Stimmbürger bei der Grösse dieses Gebäudes ein umfassendes Bild vom geplanten … Weiterlesen

10. April 2019 von Harald Friedl
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Standesinitiative betreffend Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer

Kerosin ist seit der Unterzeichnung des Chicagoer Abkommens von 1944 im internationalen Flugverkehr steuerbefreit, obwohl Flugzeuge bis zu dreissigmal mehr CO2 ausstossen. Zudem sind Flüge ins Ausland von der Mehrwertsteuer befreit. Dies führt unter anderem dazu, dass Flüge sehr oft … Weiterlesen

28. Februar 2019 von Harald Friedl
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Wegfall der direkten TGV-Linie Basel – Marseille

Seit 2013 konnte man von Basel aus mit dem TGV direkt ohne Umsteigen mit dem Zug nach Marseille fahren. Dieser Umstand war relativ überraschend gekommen, wie auch die Tageswoche vermerkte (https://tageswoche.ch/politik/klammheimlich-eingefuehrt-neue-tgv-linie-basel-marseille/). Genauso überraschend wurde diese beliebte Verbindung seit dem Fahrplanwechsel … Weiterlesen

08. Februar 2019 von Harald Friedl
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SV17: Ein ausgewogener Kompromiss

Die OECD und EU untersagten 2015 die privilegierte Besteuerung von Statusgesellschaften. Seither erhöhten sie laufend den Druck auf die Schweiz, ihre Steuergesetzgebung entsprechend anzupassen. Ab 2019 droht der Schweiz die Aufnahme in die schwarze Liste, die unvorhersehbare Auswirkungen auf die … Weiterlesen

09. Januar 2019 von Harald Friedl
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Ökologische Ausgleichsmassnahmen in Basel

Das Areal des geplanten trimodalen Umschlagterminals «Gateway Basel Nord» figuriert im Bundesinventar der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung (TWW) und ist damit wohl eines der wichtigsten, wenn nicht gar das wichtigste Naturgebiet des Stadtkantons. Für die trimodalen Verladeanlagen (Schiff, … Weiterlesen

19. September 2018 von Harald Friedl
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Fragwürdige Bewilligungspraxis bei Demonstrationen

Der «March against Monsanto und Syngenta» wird am 19. Mai 2018 bereits zum vierten Mal in Basel stattfinden. Die jeweils weit über tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer aller Altersgruppen haben stets kreativ und friedlich auf die problematische Rolle der beiden Saatgut- … Weiterlesen

14. Mai 2018 von Harald Friedl
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„Chemieschlamm“ im Klybeckquartier

Am 9. März 2018 berichtete barfi.ch über drei Chemiemüll-deponien im Kleinbasler Klybeck-Quartier (link). Aus einem, auf der Website der «Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz (AefU)» veröffentlichten Plan der Ciba-Geigy und des «Ingenieur- und Geologieberatungsbüros CSD» (link), geht hervor, dass sich … Weiterlesen

19. März 2018 von Harald Friedl
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Unabhängigkeit soll gewahrt werden

  Mit dem irreführenden Untertitel „keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern“ wollen uns die Grünliberalen weismachen, dass alt-RegierungsrätInnen exorbitante Abgangsentschädigungen bezahlt werden – und gefährden damit die unabhängige Regierungstätigkeit.

02. Februar 2018 von Harald Friedl
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Stärkung der Wohnbaustrategie des Kantons Basel-Stadt

Im Rahmen der Wohnbaustrategie der Grünen Basel-Stadt, das wir am 20. November 2017 in Form des Positionspapier Basel 2035: grösser, grüner & gerechter vorgestellt haben, habe ich diese Motion im Grossen Rat eingereicht. Mit der Motion möchte ich erreichen, dass der … Weiterlesen

13. Dezember 2017 von Harald Friedl
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