Autor: Harald Friedl

Mitte Mai präsentierte der Basler Regierungsrat das ÖV-Programm 2018 bis 2021. Wer einen grossen Wurf erwartet hatte, wurde enttäuscht.

Zweiter Tag und zweites Votum im Grossen Rat. Dieses Mal zu einem Anzug von Anita Lachenmeier betreffend familienfreundliche Wirtschaftsregion. Der Anzug wurde sehr knapp zur Berichterstattung an die Regierung überwiesen. Hierfür brauchte es nach einem Patt den Stichentscheid der Grossratspräsidentin Dominique König-Lüdin.

Bereits an meiner ersten Grossratssitzung vom 8. Juni konnte ich als Fraktionssprecher ein Votum zu einem wichtigen Geschäft für das Grüne Bündnis halten. Der folgende Text gibt mein Votum zur Frage, ob der Bericht zur Petition „für ein Verbot von Uber in Basel“ an die Regierung zur Bearbeitung überwiesen werden soll.

In meinem ersten Vorstoss im Grossen Rat frage ich die Regierung, ob der Klimaschutzbericht, der im Klimafolgenbericht von 2011 angekündigt ist, erstellt wurde. Die Interpellation wird schriftlich beantwortet. Der Vorstoss (Interpellation Nr. 78) im Wortlaut:

Der Grosse Rat ist für die Leistungsabgeltung, die Verkehrsbauten und die Darlehen der BVB zuständig. Er soll aber nach Willen der Regierung künftig nicht mehr bei der Wahl der Verwaltungsräte mitwirken. Gegen diesen Beschluss haben Grüne, BastA!, SP und der VPOD das Referendum ergriffen.

Meine Motivation