E-Voting-System für den Kanton Basel-Stadt
Quelle: Internet
Basel-Stadt möchte die elektronische Stimmabgabe in den nächsten Jahren auf alle Stimmberechtigten im Kanton ausbauen und somit als dritten Möglichkeit der Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen etablieren. Der Kanton hat daher im Juli eine Ausschreibung lanciert. Die Situation zum E-Voting ist in der Schweiz allerdings nicht vollständig geklärt und wird teilweise kritisch hinterfragt. In meiner Interpellation stelle ich dem Regierungsrat daher generelle Fragen zum E-Voting und zur anstehenden Auftragsvergabe. Weiterlesen →
Rollende Alternative
Foto Joe Mabel
Leserbrief zum Artikel der bzBasel vom 16.09: Hier rollt ihre Stromrechnung
Ökologische Wärmedämmung bei kantonalen Bauten
Seegras-Kugeln mit hervorragender Wärmedämmung. © Fraunhofer ICT
Zur Dämmung von Gebäuden werden meist Glas- oder Steinwollen (Mineralwollen) eingesetzt. Diese sind in mehrfacher Hinsicht Problematisch: Die Herstellung von Mineralwollen ist energieaufwändig, der Faserstaub der Mineralwolle wird teilweise als „möglicherweise krebserregend“ eingestuft, der Kontakt kann zu Hautreizungen führen und der Gesteinsabbau führt in den Abbaugebieten zu massiven Eingriffen in Natur und Landschaft. Mit meiner Schriftlichen Anfrage möchte ich vom Regierungsrat wissen, welche Dämm-Materialien der Kanton bei Restaurierungen und Neubauten verwendet. Weiterlesen →
Kriterienkataloge für die öffentliche Beschaffung
Die öffentliche Beschaffung ist in der Schweiz ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Indem die öffentliche Hand umweltverträgliche und ressourcenschonende Produkte nachfragt, kann sie zur Ökologisierung der Märkte beitragen und den Übergang zu einer innovativen Grünen Wirtschaft fördern. Daher will ich mit meiner schriftlichen Anfrage vom Regierungsrat wissen, ob und wie die öffentlichen Amtsstellen für die nachhaltige und ökologische Beschaffung sensibilisiert werden. Weiterlesen →
Wahlen 2016 in Basel-Stadt
©Nils Fisch
Am 23. Oktober 2016 finden in Basel die Gesamterneuerungswahlen statt. Ich werde wiederum im Kleinbasel auf der Liste 8 (Bündnis Grüne BastA! jgb) antreten, um meinen Sitz im Grossen Rat zu verteidigen. Mehr zu den Wahlen erfährt ihr auf meiner Website ab Anfang August. Bis dahin wünsche ich allen einen sommerlichen Sommer und eine schöne Ferienzeit.
Sicherheit für VelofahrerInnen in der Inneren Margarethenstrasse
Gefährliche Situation für VelofahrerInnen an der Inneren Margarethenstrasse. Die rechte Strassenseite ist bergabwärts vollgestellt mit Autos. Aufgenommen am 4.07.2016 um 12:15. Foto Harald Friedl
An der zweiten Grossratssitzung habe ich meinen zweiten Vorstoss eingereicht. Im Folgenden der Wortlaut des Anzugs, worin ich mich für die Verbesserung der Sicherheit von VelofahrerInnen in der Inneren Margarethenstrasse einsetze. Weiterlesen →
ÖV Basel: Warten ist angesagt
Foto Harald Friedl
Mitte Mai präsentierte der Basler Regierungsrat das ÖV-Programm 2018 bis 2021. Wer einen grossen Wurf erwartet hatte, wurde enttäuscht.
Familienfreundliche Wirtschaftsregion
By Shafiahmedrizvi (Own work)
Zweiter Tag und zweites Votum im Grossen Rat. Dieses Mal zu einem Anzug von Anita Lachenmeier betreffend familienfreundliche Wirtschaftsregion. Der Anzug wurde sehr knapp zur Berichterstattung an die Regierung überwiesen. Hierfür brauchte es nach einem Patt den Stichentscheid der Grossratspräsidentin Dominique König-Lüdin.
Für ein Verbot von Uber in Basel
Der Grosse Rat in Sitzung. Foto: Roland Schmid
Bereits an meiner ersten Grossratssitzung vom 8. Juni konnte ich als Fraktionssprecher ein Votum zu einem wichtigen Geschäft für das Grüne Bündnis halten. Der folgende Text gibt mein Votum zur Frage, ob der Bericht zur Petition „für ein Verbot von Uber in Basel“ an die Regierung zur Bearbeitung überwiesen werden soll.
Interpellation betreffend Klimaschutzbericht des Kantons Basel-Stadt
Der Grosse Aletschgletscher, links im Jahre 1979, in der Mitte im Jahre 1991 und rechts 2002. L. Albrecht/Pro Natura Zentrum Aletsch
In meinem ersten Vorstoss im Grossen Rat frage ich die Regierung, ob der Klimaschutzbericht, der im Klimafolgenbericht von 2011 angekündigt ist, erstellt wurde. Die Interpellation wird schriftlich beantwortet. Der Vorstoss (Interpellation Nr. 78) im Wortlaut: