Für ein Verbot von Uber in Basel
Der Grosse Rat in Sitzung. Foto: Roland Schmid
Bereits an meiner ersten Grossratssitzung vom 8. Juni konnte ich als Fraktionssprecher ein Votum zu einem wichtigen Geschäft für das Grüne Bündnis halten. Der folgende Text gibt mein Votum zur Frage, ob der Bericht zur Petition „für ein Verbot von Uber in Basel“ an die Regierung zur Bearbeitung überwiesen werden soll.
Interpellation betreffend Klimaschutzbericht des Kantons Basel-Stadt
Der Grosse Aletschgletscher, links im Jahre 1979, in der Mitte im Jahre 1991 und rechts 2002. L. Albrecht/Pro Natura Zentrum Aletsch
In meinem ersten Vorstoss im Grossen Rat frage ich die Regierung, ob der Klimaschutzbericht, der im Klimafolgenbericht von 2011 angekündigt ist, erstellt wurde. Die Interpellation wird schriftlich beantwortet. Der Vorstoss (Interpellation Nr. 78) im Wortlaut:
Nein zum Demokratieabbau bei den BVB
Foto Harald Friedl
Der Grosse Rat ist für die Leistungsabgeltung, die Verkehrsbauten und die Darlehen der BVB zuständig. Er soll aber nach Willen der Regierung künftig nicht mehr bei der Wahl der Verwaltungsräte mitwirken. Gegen diesen Beschluss haben Grüne, BastA!, SP und der VPOD das Referendum ergriffen.
